Anlässlich der Debatte um den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Bundestag, hob Bundesminister Gabriel die Bedeutung von Strukturreformen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme in einigen EU-Ländern hervor. Reformen müssten jedoch von Investitionen begleitet werden, das sei auch Grundgedanke des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Es gehe dabei nicht um eine Aufweichung der Defizitkriterien, sondern um eine flexiblere Regelung beispielsweise bei den Strukturfonds.
Investitionen insbesondere in Bildung und Infrastruktur sieht der Bundeswirtschaftsminister auch als eine wichtige Aufgabe der Bundesregierung.
Weiterführende Informationen
Video zur Rede von Bundesminister Sigmar Gabriel im Deutschen Bundestag