Barbados ist nicht klar, warum es von der EU anvisiert wurde
Während einer kürzlichen Pressekonferenz reagierte Donville
Inniss, Minister für Industrie, Auslandsgeschäfte, Handel und
Kleinunternehmensentwicklung auf Barbados, darauf, dass die EU
Barbados auf die Schwarze Liste der Steueroasen gesetzt hat.
Minister Inniss schilderte die kooperative Zusammenarbeit von
Barbados mit der EU während des Beurteilungsprozesses und lieferte
eine detaillierte Abfolge der Interaktionen zwischen den EU-Behörden
und den Beamten von Barbados, die bestrebt waren, alle Bedenken der
EU-Gruppe für Verhaltensnormen auszuräumen. Obwohl Barbados sich
verpflichtet hat, im vorgegebenen Zeitrahmen alle in den Augen der EU
fragwürdigen Regelungen zu überarbeiten, wurde Barbados auf eine
EU-Liste mit nicht kooperativen Rechtssystemen bezüglich ihres
Steuerwesens gesetzt.
„Daher ist die Regierung von Barbados der Meinung, dass die
Aufnahme von Barbados in Anhang 1 der Schwarzen Liste sehr
bedauerlich und angesichts der direkten Zusammenarbeit von Barbados
mit der EU-Gruppe für Verhaltensnormen in den letzten Monaten auch
unfair ist“, sagte Minister Inniss.
In einem Brief vom 27. November 2017 teilte Barbados dem
Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union und der EU-Gruppe
für Verhaltensnormen direkt mit, dass Barbados bestrebt ist, folgende
Regelungen zu überarbeiten:
– Internationale Geschäftsunternehmen,
– Internationale Gesellschaften mit beschränkter Haftung,
– Internationale Stiftungen,
– Qualifizierende Versicherungsunternehmen,
– Befreite Versicherungsunternehmen,
– Gesetz für internationale Finanzdienstleistungen und
– Auslandskredite für qualifizierende Überseeprojekte.
Barbados plant angesichts der EU-Veröffentlichungen folgende
Maßnahmen:
– Barbados wird die EU um eine dringende Prüfung bezüglich der
bedauerlichen Auflistung bitten;
– Unter der Voraussetzung, dass die karibische Region weiterhin von
multinationalen Organisationen überprüft wird, fordert Barbados
einen regionalen Dialog zu dem Thema mit dem Ziel, ein regionales
Expertenteam zusammenzustellen, das mit den externen Parteien unter
der Führung von CARICOM zusammenarbeitet;
– Barbados wird alle seine Beamten und Partner im Privatsektor
einbeziehen, um unsere multinationalen Partner bezüglich dieser
Themen weiter auf dem Laufenden zu halten.
Um die Rolle von Barbados als herausragende
Offshore-Finanzgerichtsbarkeit in der Weltwirtschaft und besonders
für die EU-Märkte zu verstehen, ist es wichtig, darauf hinzuweisen,
dass Barbados geltende Doppelbesteuerungsabkommen mit 10 der 28
EU-Mitgliedsstaaten hat (Finnland, Italien, Luxemburg, Malta,
Niederlande, Österreich, Spanien, Schweden, Tschechische Republik und
Vereinigtes Königreich) und dabei ist, Abkommen mit Portugal, der
Slowakischen Republik, Zypern und Belgien abzuschließen. Barbados hat
außerdem geltende Steuerinformationsabkommen mit Dänemark, Grönland
und den Färöer Inseln und steht kurz vor der Unterzeichnung ähnlicher
Abkommen mit Frankreich und Deutschland.
Barbados ist nicht nur Unterzeichner mehrerer bilateraler
Abkommen, sondern hat sich auch verpflichtet, das von der OECD
entwickelte Multilaterale Instrument (MLI oder Multilateral
Convention to Implement Tax Treaty Related Measures to Prevent Base
Erosion and Profit Shifting) am 24. Januar 2018 in Paris zu
unterzeichnen.
Zusammengefasst belegen diese Maßnahmen, dass Barbados weiterhin
sehr kooperativ ist und sich verpflichtet hat, die
Besteuerungsvorschriften der EU und OECD umzusetzen. Barbados hat
eine geregelte, transparente und solide Gerichtsbarkeit. Minister
Inniss sagte abschließend: „Ich möchte ausdrücklich betonen, dass
Barbados KEIN Staat ist, der bezüglich Steuerangelegenheiten oder
anderer Angelegenheiten nicht kooperiert. Wir sind und bleiben
solidarisch, sind jedoch auch unseren Idealen und Richtlinien als
souveräner Staat in dem Bestreben treu, die internationale
Finanzgerichtsbarkeit der Wahl zu sein.“
Informationen zum internationalen Geschäftsbereich von Barbados
Der internationale Geschäftsbereich von Barbados steuert ca. 10 %
zum Bruttoinlandsprodukt des Landes bei und besteht aus ca. 4.000
Körperschaften. Zu den wichtigen vertikalen Märkten des
internationalen Geschäftsbereichs gehören Finanzdienste,
Nischenfertigung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien.
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Rob Ireland,
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