Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, trifft heute in Ramallah, dem Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde, ein.
Dirk Niebel: „Mit meinem Besuch möchte ich die Bedeutung von Entwicklung für den Nahost-Friedensprozess betonen. Ich bin der festen Überzeugung, dass eine für die palästinensische Bevölkerung spürbare wirtschaftliche und soziale Entwicklung entscheidende Voraussetzung für nachhaltigen Frieden ist. Unseren palästinensischen Partnern sichere ich unsere weitere Unterstützung zu. Ich werde mich auch bei meinem anschließenden Besuch in Israel bei meinen dortigen Kollegen für die Aufhebung friedenshinderlicher Entwicklungshemmnisse einsetzen.“
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel wird gemeinsam mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Ramallah Premierminister Fayyad treffen und dort auch einen Termin mit Vertretern der palästinensischen Wirtschaft wahrnehmen. Zudem wird Dirk Niebel gemeinsam mit dem palästinensischen Planungsminister, Ali Jarbawi, in der Westbank einen Projektbesuch im sogenannten „C-Gebiet“ ? dem Gebiet, das nach wie vor unter israelischer Verwaltung steht ? machen und ein Vorhaben des Zivilen Friedensdienstes in Silwan (Ost-Jerusalem) besuchen.
Dirk Niebel: „Es muss neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess entstehen. Es ist wichtig, unsere moderaten palästinensischen Partner zu stärken und mit Israel einen intensiven Dialog über unsere Entwicklungsbemühungen zu führen. Mit meinem Besuch möchte ich unterstreichen, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dem Nahost-Friedensprozess weiterhin flankierend zur Seite steht.“
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