BERLIN. Zu dem heute von der Bundesnetzagentur vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikations- und Postbereich erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Postpolitik und IT-Kommunikation Claudia BÖGEL:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die positive Bilanz für Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postbereich. Ein funktionsfähiger und chancengleicher Wettbewerb bedeutet für Privat- und Geschäftskunden vielfältige und innovative Dienstleistungen, optimaler Service und attraktive Preise.
Zahlreiche mittelständische Unternehmen haben seit 2009 daran mitgewirkt, dass sich die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Mbit/s. auf nun ca. 99 Prozent erhöht hat. Mit der im Oktober verabschiedeten Novelle des Telekommunikationsgesetzes hat die FDP-Bundestagsfraktion sichergestellt, dass der wettbewerblich getriebene Ausbau der Breitbandnetze auch in Zukunft zügig voranschreiten wird.
Erfreulich ist auch, dass der Postmarkt im Bereich Pakete durch steigende Bedeutung des Versandhandels ein Wachstum verzeichnet. Im lizenzpflichtigen Briefmarkt herrscht dagegen starker Verdrängungswettbewerb, der Marktanteil der Wettbewerber der DPAG liegt bei rund 10 %. Bei der Novelle des Postgesetzes wird daher sorgfältig geprüft werden, ob zur Flankierung und Stärkung des Wettbewerbs die Regulierungsinstrumente im Bereich der Missbrauchsaufsicht ausgebaut werden müssen.
Unternehmen sollen sich entfalten und Wettbewerb gestalten können. Nur so erzeugen wir Dynamik für mehr Investitionen, Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Wachstum.
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